Frankreichs Genozid-Gesetz erzթƒԹԶrnt die TթƒԹԶrkei

Das fast 100 Jahre alte Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich sorgt fթƒԹԶr einen Eklat zwischen der TթƒԹԶrkei und Frankreich. Wegen des Pariser Genozid-Gesetzes zieht Ankara seinen Botschafter ab und kթƒԹԶndigt die MilitթƒԹ)rkooperation auf.

Die franzթƒԹԳsische Nationalversammlung hat mit der Zustimmung zu einem Entwurf fթƒԹԶr ein umstrittenes VթƒԹԳlkermord-Gesetz eine schwere diplomatische Krise mit der TթƒԹԶrkei ausgelթƒԹԳst. Das am Donnerstag in erster Lesung gebilligte Gesetz stellt die Leugnung offiziell anerkannter VթƒԹԳlkermorde unter Strafe. Nach franzթƒԹԳsischer Lesart fallen darunter auch die Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich 1915-1917. Die TթƒԹԶrkei als Rechtsnachfolgerin des Osmanischen Reiches bestreitet einen Genozid.

Erdogan spricht von “irreparablen Wunden”

Ankara rief aus Protest seinen Botschafter zu Konsultationen in die Heimat zurթƒԹԶck und kթƒԹԶndigte an, die MilitթƒԹ)rkooperation auf Eis zu legen. “Mein Botschafter wird morgen fթƒԹԶr einen unbestimmten Zeitraum in die TթƒԹԶrkei abreisen”, erklթƒԹ)rte am Donnerstag Botschaftssprecher Engin Solakoglu. Der tթƒԹԶrkische Regierungschef Recep Tayyip Erdogan sagte, die franzթƒԹԳsische Entscheidung habe dem VerhթƒԹ)ltnis “sehr schwere und irreparable Wunden” zugefթƒԹԶgt.

Im Osmanischen Reich kamen nach unterschiedlichen SchթƒԹ)tzungen wթƒԹ)hrend des Ersten Weltkriegs zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier ums Leben. Die GrթƒԹ)ueltaten an den Armeniern wurden von mehr als einem Dutzend Staaten als VթƒԹԳlkermord gewertet. Dazu gehթƒԹԳren Frankreich und die Schweiz. Die TթƒԹԶrkei als Nachfolger des Osmanischen Reiches streitet dagegen den Charakter des Genozids ab.

Der von der konservativen UMP-Abgeordneten ValթƒԹ.rie Boyer eingebrachte Entwurf passierte die erste Parlamentskammer թƒԹԶber alle Parteigrenzen hinweg mit einer groթƒժԴen Mehrheit der 50 anwesenden Abgeordneten – nur ein halbes Dutzend Parlamentarier stimmte dagegen. Der Entwurf muss nun noch vom Senat gebilligt werden.

Boyer meinte nach der Abstimmung im Nachrichtensender BFM-TV mit Blick auf die tթƒԹԶrkischen Drohungen: “Wir befinden uns nicht in einer tթƒԹԶrkisch-franzթƒԹԳsischen Debatte, wir sind franzթƒԹԳsische Abgeordnete, die vom franzթƒԹԳsischen Volk gewթƒԹ)hlt wurden.” Das Gesetz ziele nicht auf die heutige TթƒԹԶrkei oder deren Regierung. Es sei paradox, dass ein Land mit Repressalien drohe, das die Aufnahme in die EU anstrebe.

Armeinien dankt Paris

Die TթƒԹԶrkei sieht im geplanten Gesetz ein ManթƒԹԳver von PrթƒԹ)sident Nicolas Sarkozy vor der Wahl 2012. Er ziele damit auf armenischstթƒԹ)mmige WթƒԹ)hler im Land, hieթƒժԴ es. Bei der offenen Abstimmung unterstթƒԹԶtzten allerdings auch die oppositionellen Sozialisten den Entwurf. Unmittelbar zuvor hatten rund tausend Menschen vor der Nationalversammlung gegen den GesetzesvorstoթƒժԴ protestiert.

Armenien dankte Frankreich offiziell fթƒԹԶr das Genozid-Gesetz. Der franzթƒԹԳsische Staat habe damit bewiesen, dass die Menschenrechte die hթƒԹԳchsten Werte թƒԹԶberhaupt seien, sagte AuթƒժԴenminister Edward Nalbandjan in Eriwan. Wegen des Streits um die GrթƒԹ)ueltaten ist die Grenze zwischen Armenien und der TթƒԹԶrkei geschlossen.

stern.de