Das franzթԹԳsische Parlament hat heute ein Gesetz verabschiedet, das die Strafbarkeit der Leugnung des Genozids an den Armeniern im Jahr 1915/16 in der osmanischen TթԹԶrkei vorsieht.
Ali Yildiz, Sprecher des CAF: թ§Չ-ժԷDie Menschenrechte haben heute einen Sieg gegen staatliche Gewaltverbrechen und Hasspropaganda errungen. Die europթԹ)ische Erinnerungs- und Gedenkkultur lehrt uns, dass Genozide keine Zukunft haben und kein Staat dieser WeltթԹ folgenlos seine BթԹԶrger ermorden kann. Unseren armenischen Freunden gratulieren wir von Herzen.թ§Չ-ժ
Die TթԹԶrkei drohte den Mitgliedern des franzթԹԳsischen Parlaments, sowie der franzթԹԳsischen Regierung mit թ§Չ-ժԷharten Konsequenzenթ§Չ-ժ fթԹԶr die Beziehungen zwischen der TթԹԶrkei und Frankreich. Die franzթԹԳsischen Parlamentarier lieթժԴen sich jedoch davon nicht einschթԹԶchtern. Bereits 2001 erkannte Frankreich als erster europթԹ)ischer Staat die FaktizitթԹ)t des Genozids an. Nunmehr nach 10 Jahren nach der Anerkennung stellt sie nun konsequenterweise seine Leugnung unter Strafe. Dabei handelt es sich juristisch um eine Ausweitung des թ§Չ-ժԷLoi Gayssotթ§Չ-ժ թ§Չ-Չ des թ§Չ-ժԷGayssot-Gesetzesթ§Չ-ժ, das die Holocaustleugnung seit 1990 unter Strafe stellt und թ§Չ-Չ wie die Schweiz թ§Չ-Չ als Anti-Rassismusgesetz konzipiert ist und die MenschenwթԹԶrde schթԹԶtzen soll.
Madlen Vartian, Sprecherin des CAF: թ§Չ-ժԷDie Schweiz und Frankreich sind Vorreiter in Europa, was den Schutz vor Rassendiskriminierung angeht. Deutschland hinkt kilometerweit hinterher. Es ist lթԹ)ngst թԹԶberfթԹ)llig den թԹ« 130 des deutschen Strafgesetzbuches auf die Leugnung aller Genozide, insbesondere dem Armenischen, auszuweiten. Wer von թ§Չ-ժԷLehren aus dem Holocaustթ§Չ-ժ spricht, muss sie auch umsetzen. Deutsche Parlamentarier kթԹԳnnen nicht das Holocaustgedenken dazu instrumentalisieren, den Schutz anderer BevթԹԳlkerungsgruppen in Deutschland vor Rassenhetze und Hassrede zu verwehren.թ§Չ-ժ
In Europa leben ca. 5 Millionen Menschen aus der TթԹԶrkei թ§Չ-Չ davon 3,8 Millionen in Deutschland – die ihre Geschichte nur aus dem staatlich verordneten Geschichtsprogramm der TթԹԶrkei erfahren. Der tթԹԶrkische Nationalismus und die staatlich verordneten ideologischen Feindbilder finden dadurch leichter Zugang zur heranwachsenden Generation der tթԹԶrkeistթԹ)mmigen in Deutschland und Europa.
Staatliche AufklթԹ)rungs- und BildungsmaթժԴnahmen in Deutschland sind erforderlich, um diesen StrթԹԳmungen entgegenzuwirken. Es fehlt jedoch in Deutschland an einer politischen Grundlage, denn der Deutsche Bundestag hat 2005 in einer Bundestagresolution die Ermordung der armenischen BevթԹԳlkerung in der osmanischen TթԹԶrkei 1915/16 zwar anerkannt, jedoch nicht explizit als Genozid bezeichnet, um nicht die TթԹԶrkei zu verթԹ)rgern. Faktisch bestimmt damit die TթԹԶrkei das deutsche Erziehungs- und Bildungsprogramm.
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Kubilay Demirkaya
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