• Ist der Massenmord an den Armeniern vor 100 Jahren ein VթƒԹԳlkermord gewesen? Die Fraktionsspitzen von Union und SPD haben sich nun auf eine Formulierung geeinigt, in der der Begriff zumindest vorkommt.
• Auch die Bundesregierung stellt sich hinter die Formulierung des Resolutionsentwurfs.
• Das AuswթƒԹ)rtige Amt hatte sich lange dagegen gewehrt, dass der Begriff des VթƒԹԳlkermords in der Resolution auftaucht. In der SZ hatte AuթƒժԴenminister Steinmeier allerdings ein Einlenken signalisiert.
• Die Verwendung des Begriffs kթƒԹԳnnte womթƒԹԳglich zu Verstimmungen zwischen Ankara und Berlin fթƒԹԶhren.

Fraktionsspitzen einig թƒԹԶber Formulierung zu Armeniern

Im Zusammenhang mit Massakern an den Armeniern vor 100 Jahren wollen die Fraktionsspitzen von Union und SPD nun doch den Begriff des VթƒԹԳlkermords verwenden. Das Schicksal der damals vertriebenen und getթƒԹԳteten Armenier stehe “beispielhaft fթƒԹԶr die Geschichte der Massenvernichtungen, der ethnischen SթƒԹ)uberungen, der Vertreibungen, ja der VթƒԹԳlkermorde, von denen das 20. Jahrhundert auf so schreckliche Weise gezeichnet ist”, heiթƒժԴt es nun in einemթ‚Թ Resolutionsentwurf.

Weiter heiթƒժԴt es in dem Antrag: “Dabei wissen wir um die Einzigartigkeit des Holocaust, fթƒԹԶr den Deutschland Schuld und Verantwortung trթƒԹ)gt.” Der Bundestag soll die Resolution am Freitag im Rahmen des Gedenkens an die Massakerթ‚Թ verabschieden.

In dem bisherigen Entwurf des Koalitionsantrags war der Begriff zunթƒԹ)chst nur in der BegrթƒԹԶndung verwendet worden, nun rթƒԹԶckte er in den Haupttext. Unionfraktionsvize Franz Josef Jung (CDU) und SPD-Fraktionsvize Rolf MթƒԹԶtzenich erklթƒԹ)rten, es sei zu einer VerstթƒԹ)ndigung gekommen, “die die verschiedenen Standpunkte innerhalb der Fraktionen weitestgehend umfasst”. Der SaarbrթƒԹԶcker Zeitung sagte Jung: “Wenn man eine Situation so beschreibt, wie sie war, dann ist das keineթ‚Թ Provokation.”

Kanzlerin Merkel steht hinter Resolutionsentwurf

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung machen sich die Formulierung der Fraktionsspitzen zu eigen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte in Berlin, die Bundesregierung stehe hinter demթ‚Թ Resolutionsentwurf.

Vermutlich wird auch BundesprթƒԹ)sident Joachim Gauck bei einer Gedenkveranstaltung der Kirchen im Berliner Dom am Donnerstag das Wort VթƒԹԳlkermord verwenden. Der Sprecher des AuswթƒԹ)rtigen Amtes, Martin SchթƒԹ)fer, verwies darauf, dass es einen Austausch zwischen Regierung und BundesprթƒԹ)sidialamt “genau in dieser Frage” und Impulse gegeben habe. Auf die Frage, ob sich die Bundesregierung nun auf Spannungen mit Ankara einstellen mթƒԹԶsse, sagte SchթƒԹ)fer: “Das warten wir jetzt malթ‚Թ ab.”

Steinmeier: Begriff VթƒԹԳlkermord ist nachvollziehbar

Zuvor war AuթƒժԴenminister Frank-Walter Steinmeier in der Debatte թƒԹԶber die Bewertung der tթƒԹԶrkischen GrթƒԹ)ueltaten an den Armeniern auf Kritiker im Bundestag zugegangen. Der SPD-Politiker sagte der SթƒԹԶddeutschen Zeitung, man kթƒԹԳnne “das, was damals geschehen ist, in dem Begriff des VթƒԹԳlkermords zusammenfassen wollen, und ich kann die GrթƒԹԶnde dafթƒԹԶr und erst recht die GefթƒԹԶhle dazu gutթ‚Թ verstehen”.

Bis dahin hatte das AuswթƒԹ)rtige Amt die Auffassung vertreten, der Begriff sollte auf keinen Fall in einem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen auftauchen. Noch am Sonntagnachmittag umging Steinmeier den Begriff. “Verantwortung heiթƒժԴt eben, Verantwortlichkeit nicht auf einen einzigen Begriff zu reduzieren”, sagte er in der ARD auf die Frage, ob es sich bei den Massakern um VթƒԹԳlkermord gehandeltթ‚Թ habe.

Erbitterte Position Ankaras

Ankara wehrt sich dagegen, die systematische Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich – dem VorlթƒԹ)uferstaat der TթƒԹԶrkei – als Genozid zu bezeichnen. Der tթƒԹԶrkische PrթƒԹ)sident Recep Tayyip Erdoթ„ժԴan verbat sich die Wertung des Massakers als VթƒԹԳlkermord.

“Wir werden es nicht zulassen, dass historische VorfթƒԹ)lle aus ihrem Zusammenhang gerissen werden und als Instrument fթƒԹԶr Kampagnen gegen unser Land verwendet werden”, hatte er nach einer Rede von Papst Franziskus erklթƒԹ)rt, in der der Massenmord an den Armeniern als Genozid bezeichnetթ‚Թ wurde.

Die TթƒԹԶrkei rթƒԹ)umt ein, dass bei Massakern und Deportationen 1915 und 1916 armenische Christen durch osmanische Truppen getթƒԹԳtet wurden. Sie bestreitet aber, dass es Hunderttausende waren und dass es ein VթƒԹԳlkermord gewesenթ‚Թ sei.