թƒժ“ber die HintergrթƒԹԶnde und Folgen eines von Deutschland finanzierten VersթƒԹԳhnungsprojekts

Genozid-Leugnung unter dem Deckmantel der VersթƒԹԳhnung

WթƒԹ)hrend der ZAD immer noch auf die թ§Չ‚-ժԷlթƒԹ)ngst թƒԹԶberfթƒԹ)llige Anerkennung” des Genozids hofft, betrachtet die TթƒԹԶrkei das Thema mit dem Bundestagsbeschluss fթƒԹԶr erledigt թ§Չ‚-Չ€œ erledigt im Sinne Ankaras. Mit der Forderung des Bundestags nach einer թ§Չ‚-ժԷtթƒԹԶrkisch-armenischen VersթƒԹԳhnung” hat die Regierung in Ankara keine Probleme; sie ist bereit fթƒԹԶr eine VersթƒԹԳhnung, aber das Verbrechen von 1915 will sie nicht als Genozid anerkennen.

Genauso sehen es die tթƒԹԶrkischen Genozid-Leugner in Deutschland: Prof. Hakki Keskin, einer ihrer bekanntesten Vertreter, der 2005 vom damaligen PDS-Chef Lothar Bisky in den Bundestag gehievt wurde, formulierte es so: թ§Չ‚-ժԷMir ging und geht es stets darum, bei diesem Thema zur Versachlichung der Diskussion und zur wissenschaftlichen Auseinandersetzung beizutragen. Damit verfolge ich die Zielstellung, die beiderseitige Geschichtsaufarbeitung und den Gedanken der AussթƒԹԳhnung zwischen beiden VթƒԹԳlkern zu fթƒԹԳrdern.” AussթƒԹԳhnung, so lautete das Zauberwort fթƒԹԶr Genozid-Leugner wie dem Chef-Lobbyisten der TթƒԹԶrkei in der damaligen Linksfraktion. Bisky, Gysi und Ramelow erwarteten von ihrem Genosse nicht die Anerkennung des Genozids, sondern nur, dass er die Forderung nach AussթƒԹԳhnung unterstթƒԹԶtzt.

Das AuswթƒԹ)rtige Amt als groթƒժԴzթƒԹԶgiger Sponsor: 1,4 Mio. Euro fթƒԹԶr die tթƒԹԶrkisch-armenische VersթƒԹԳhnung

Die Folgen des Bundestagsbeschlusses auf die Genozidfrage blieben bis heute unklar. AllmթƒԹ)hlich lassen sich aus den zugթƒԹ)nglichen Informationen die Puzzleteile zusammenfթƒԹԶgen und die ganze politische Dimension wird so immer deutlicher.

թ§Չ‚-ժԷDeutschland muss zur VersթƒԹԳhnung zwischen TթƒԹԶrken und Armeniern beitragen”, so lautete die Hauptforderung des Beschlusses. Die Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke (DieLinke) richtete im August dieses Jahres eine kurze schriftliche Frage an die Regierung, um zu erfahren, welche konkreten Projekte zur wissenschaftlichen Aufarbeitung des Genozids mit Bundesmittel gefթƒԹԳrdert wurden.

Die Staatsministerin im AuswթƒԹ)rtigem Amt, Cornelia Pieper, gab eine detaillierte Antwort, in der u.a. heiթƒժԴt: թ§Չ‚-ժԷAuf der Grundlage des in Ihrer Frage genannten Antrags des Deutschen Bundestages vom 15. Juni 2005 hat die Bundesregierung, vertreten durch den Beauftragten der Bundesregierung fթƒԹԶr Kultur und Medien, Mittel in HթƒԹԳhe von rund 410 000 Euro fթƒԹԶr die Einrichtung und Programmgestaltung des Lepsiushauses Potsdam als deutscharmenisch-tթƒԹԶrkische Forschungs- und BegegnungsstթƒԹ)tte zur VerfթƒԹԶgung gestellt. Die Bundesregierung begleitet den tթƒԹԶrkisch-armenischen AnnթƒԹ)herungsprozess durch FթƒԹԳrderung grenzթƒԹԶberschreitender AktivitթƒԹ)ten von Nichtregierungsorganisationen und der deutschen politischen Stiftungen. In diesem Sinne fթƒԹԳrderte das AuswթƒԹ)rtige Amt von 2009 bis 2013 mit insgesamt 1,4 Mio. Euro ein VersթƒԹԳhnungsprojekt des Instituts fթƒԹԶr Internationale Zusammenarbeit des Deutschen Volkshochschul-Verbandes (dvv international) mit dem Titel թ§Չ‚-ժԷSpeaking to One Another”, das Begegnungen zwischen tթƒԹԶrkischen und armenischen Studierenden und die gemeinsame Aufarbeitung der Geschichte in Form von Seminaren, Publikationen und Ausstellungen zum Inhalt hatte. Der Auftritt des Armenisch-TթƒԹԶrkischen Jugendorchesters im Rahmen des Young-Euro-Classic-Festivals in Berlin im August 2012 wurde vom AuswթƒԹ)rtigen Amt mit 25 000 Euro gefթƒԹԳrdert. Das AuswթƒԹ)rtige Amt hat zudem im November 2012 eine Themenreise fթƒԹԶr tթƒԹԶrkische Journalisten und Multiplikatoren zum Thema թ§Չ‚-ժԷDas schwierige Erbe der Vergangenheit” mit Begegnungen und GesprթƒԹ)chen zu den Themen թ§Չ‚-ժԷStaat und Erinnerung”, թ§Չ‚-ժԷBewթƒԹ)ltigung der nationalsozialistischen Vergangenheit” sowie թ§Չ‚-ժԷFlucht und Vertreibung” durchgefթƒԹԶhrt und mit 24 000 Euro gefթƒԹԳrdert.”

Die Rolle des Deutschen Volkshochschul-Verbands

Was eine Volkshochschule ist, dթƒԹԶrfte allgemein bekannt sein; was verbirgt sich aber hinter dem Namen թ§Չ‚-ժԷInstitut fթƒԹԶr Internationale Zusammenarbeit des Deutschen Volkshochschul-Verbandes”? Auf der Webseite des Instituts werden die Aufgaben zusammenfassend so dargestellt: թ§Չ‚-ժԷDas dvv fթƒԹԳrdert den europթƒԹ)ischen und weltweiten Informations- und Fachaustausch zu Erwachsenenbildung und Entwicklung; leistet UnterstթƒԹԶtzung beim Auf- und Ausbau von Strukturen der Jugend- und Erwachsenenbildung in Entwicklungs- und TransformationslթƒԹ)ndern und bietet Fortbildung, Beratung und Medien fթƒԹԶr das globale, interkulturelle und europapolitische Lernen.” Die Bundesregierung beauftragt also eine Einrichtung, die sich hauptsթƒԹ)chlich mit internationaler Jugend- und Erwachsenenbildung befasst, um TթƒԹԶrken und Armenier miteinander zu versթƒԹԳhnen.

Das Institut ist kein Neuling in der Republik Armenien, es ist dort seit 2002 aktiv und թ§Չ‚-ժԷist in den Bereichen Erwachsenenbildung und Lebenslanges Lernen einer der wichtigsten Akteure im Land.” FթƒԹԶr ihre bereits in der TթƒԹԶrkei und der Republik Armenien tթƒԹ)tigen Mitarbeiter und Experten bot das mit 1,4 Mio. թ§Չ€šԹ- ausgestatte VersթƒԹԳhnungsprojekt neue BeschթƒԹ)ftigungsmթƒԹԳglichkeiten.

VersթƒԹԳhnung zwischen Armeniern und TթƒԹԶrken oder zwischen der TթƒԹԶrkei und Armenien?

Der Historiker Nikolaus Brauns, der als wissenschaftlicher Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke, machte in einem Interview darauf aufmerksam, dass der Bundestagsbeschluss von der Regierung ganz anders interpretiert wird. Sie betrachtet թ§Չ‚-ժԷVersթƒԹԳhnung zwischen TթƒԹԶrken und Armeniern”, eine թ§Չ‚-ժԷSache der betroffenen LթƒԹ)nder TթƒԹԶrkei und Armenien”. Deutschland geht es also nicht darum թ§Չ‚-ժԷTթƒԹԶrken und Armenier” miteinander zu versթƒԹԳhnen, sondern die Staaten թ§Չ‚-ժԷTթƒԹԶrkei und Armenien”.

Wenn die Bundesregierung die Genozidfrage als eine zwischen zwei Staaten zu regelnde Sache ansieht, dann spielt fթƒԹԶr sie die armenische Diaspora keine Rolle. Die Nachkommen der թƒժ“berlebenden des Genozids, die թƒԹԶberall auf der Welt verstreut leben, werden einfach ignoriert; dabei sind sie es, die sich seit Jahrzehnten fթƒԹԶr die Anerkennung des Verbrechens einsetzen. Dass inzwischen zahlreiche Parlamente den Genozid anerkannt haben, ist das Ergebnis eines langjթƒԹ)hrigen, unermթƒԹԶdlichen Kampfes der armenischen Diaspora

In der Genozidfrage ist fթƒԹԶr die TթƒԹԶrkei die armenische Diaspora der Kontrahent, den sie bis heute einfach nicht zum Schweigen bringen konnte. Die թ§Չ‚-ժԷunversթƒԹԳhnliche” Diaspora soll ausgeschaltet und die Genozidfrage gemeinsam mit der Republik Armenien auf dem Wege der VersթƒԹԳhnung gelթƒԹԳst werden. Ankaras Politik zielt darauf ab, die Genozidfrage zu einer zwischenstaatlichen Verhandlungssache zu machen. Auf die von ihr und Aserbaidschan in die Zange genommene Republik Armenien kann viel einfacher Druck ausgeթƒԹԶbt werden, nicht nur von der TթƒԹԶrkei, sondern auch von ihren VerbթƒԹԶndeten, wie eben Deutschland. Indem die deutsche Regierung die VersթƒԹԳhnung zwischen der TթƒԹԶrkei und der Republik Armenien in den Mittelpunkt stellte, hat sie der TթƒԹԶrkei einen sehr wichtigen Gefallen erwiesen.

Der interfraktionelle Antrag vom Juni 2005 entsprach թ§Չ‚-Չ€œ wie es in der Politik թƒԹԶblich ist թ§Չ‚-Չ€œ einem ganz bestimmten politischen KalkթƒԹԶl. Die Entwicklung seit 2005 zeigt, dass unter dem Deckmantel der VersթƒԹԳhnung die Genozidfrage zu einer թ§Չ‚-ժԷSache zwischen der TթƒԹԶrkei und Armenien” erklթƒԹ)rt wurde թ§Չ‚-Չ€œ so wie es die tթƒԹԶrkische Regierung wollte. Es geht nicht darum, das Verbrechen als Genozid zu bezeichnen, nicht darum, dass die TթƒԹԶrkei ihre Leugnungspolitik aufgibt und den Genozid anerkennt, nicht darum, die berechtigten Forderungen der Armenier an die TթƒԹԶrkei zu unterstթƒԹԶtzen, sondern lediglich um die Frage, , wie man die zwei benachbarten Staaten miteinander versթƒԹԳhnt.

Was wusste der Zentralrat der Armenier in Deutschland?

Die armenische Gemeinschaft in Deutschland scheint sich mit der Entwicklung seit 2005 abgefunden zu haben; nur gelegentlich erinnert der ZAD daran, dass der Bundestagsbeschluss nicht der Erwartung der Armenier entspricht: թ§Չ‚-ժԷDie fթƒԹԳrmliche Anerkennung des VթƒԹԳlkermords durch die Bundesrepublik Deutschland ist unumgթƒԹ)nglich. Und sie ist lթƒԹ)ngst թƒԹԶberfթƒԹ)llig”, heiթƒժԴt es in einer Pressemitteilung vom 13. MթƒԹ)rz 2010. Und am 6. April 2011 fordert der Verband թ§Չ‚-ժԷdie Abgeordneten des Deutschen Bundestages erneut auf, den osmanischen VթƒԹԳlkermord an den Armeniern aus dem Jahre 1915 endlich formal im Sinne der UN-Konvention թƒԹԶber VerhթƒԹԶtung und Bestrafung von VթƒԹԳlkermord anzuerkennen.”

In einem Informations-Flyer werden die Anerkennung des Genozids und eine Wiedergutmachung durch die TթƒԹԶrkei als zentrale politische Ziele des ZAD genannt. Wenn seit 2009 so viel Geld in ein թ§Չ‚-ժԷVersթƒԹԳhnungsprojekt” geflossen ist, stellt sich die Frage, ob der ZAD darթƒԹԶber informiert oder sogar daran beteiligt war. Wie bewertet der ZAD die VersթƒԹԳhnungsprojekte der Bundesregierung? Hat der ZAD-Vorstand, der Kontakte zu bekannten CDU-Politikern wie Christoph Bergner oder Erika Steinbach unterhթƒԹ)lt, sich jemals danach erkundigt, was die Bundesregierung im Zusammenhang mit dem Bundestagsbeschluss plant oder durchfթƒԹԶhrt? Oder hielten es diese CDU-Politiker nicht fթƒԹԶr notwendig, den ZAD թƒԹԶber das VersթƒԹԳhnungsprojekt der Regierung zu informieren?

Wer sich als Interessenvertretung der Armenier in Deutschland bezeichnet, muss ihr Auskunft geben թƒԹԶber die vielen Fragen, die sich im Zusammenhang mit dem groթƒժԴen VersթƒԹԳhnungsprojekt der Bundesregierung stellen. Wenn sie es nicht tut, dann liegt es an der armenischen Gemeinschaft vom ZAD eine Antwort zu verlangen.

Die Regierung in Yerevan auf der VersթƒԹԳhnungsschiene

Eine Institution, die seit 2002 in der Republik Armenien tթƒԹ)tig ist und in den թ§Չ‚-ժԷBereichen Erwachsenenbildung und Lebenslanges Lernen einer der wichtigsten Akteure im Land” des Landes ist, unterhթƒԹ)lt sicherlich beste Kontakte zur Regierung. Das AuswթƒԹ)rtige Amt und die dvv-international haben vermutlich in enger Zusammenarbeit mit armenischen Ministerien das VersթƒԹԳhnungsprojekt organisiert.

Die Sarkisian-Regierung hat die ihr von Deutschland zugedachte Rolle in dem VersթƒԹԳhnungsprojekt bereitwillig թƒԹԶbernommen und mitgespielt թ§Չ‚-Չ€œ sicherlich nicht nur aus politischen GrթƒԹԶnden. Dabei hթƒԹ)tte sie von Anfang an unmissverstթƒԹ)ndlich klarstellen mթƒԹԶssen, dass die Genozidfrage eben nicht nur eine Angelegenheit zwischen der TթƒԹԶrkei und der Republik Armenien ist, sondern auch die armenische Diaspora betrifft. Die Haltung Yerevans in dieser Angelegenheit zeigt erneut, dass es zwischen den armenischen Diaspora-Organisationen und der FթƒԹԶhrung der Republik Armenien keine Abstimmung gibt, und selbst von einen Konsens in der Genozidfrage kann keine Rede sein.

Vom Bundestagsbeschluss zu den tթƒԹԶrkisch-armenischen Protokollen von ZթƒԹԶrich

Ein Ziel der tթƒԹԶrkischen Politik ist es, einen Keil zwischen die Diaspora und der Republik Armenien zu treiben; die Unterzeichnung der tթƒԹԶrkisch-armenischen Protokolle in ZթƒԹԶrich ist in diesem Zusammenhang sicherlich ein wichtiger Erfolg dieser Politik. Es mag wie ein Zufall erscheinen: 2009 begann das vom dvv-international geleitete VersթƒԹԳhnungsprojekt, wթƒԹ)hrend in ZթƒԹԶrich das tթƒԹԶrkisch-armenische Protokoll unterzeichnet wurde.

Es ist nicht bekannt, wann die Geheimverhandlungen begannen, die zu den Protollen von ZթƒԹԶrich fթƒԹԶhrte. Ging die Initiative zu den tթƒԹԶrkisch-armenischen Verhandlungen in der Schweiz etwa von der rot-grթƒԹԶnen Regierung aus, die so den vom Bundestag geforderten deutschen Beitrag zur leisten wollte? Oder wurde wթƒԹ)hrend des Besuchs des damaligen Kanzlers SchrթƒԹԳder in der TթƒԹԶrkei im Mai 2005 eine gemeinsame Strategie in der Genozidfrage vereinbart? Unter den westlichen Staaten war Deutschland wegen seiner թ§Չ‚-ժԷunrթƒԹԶhmlichen Rolle” wթƒԹ)hrend des Genozids besonders daran interessiert war, Wege zu finden, wie das Thema Genozid թ§Չ‚-ժԷgelթƒԹԳst” werden konnte.

Deutschland leistet groթƒժԴzթƒԹԶgig Entwicklungshilfe und deutsche Unternehmen թ§Չ‚-Չ€œ wie z.B. die Cronomet Holding GmbH թ§Չ‚-Չ€œ sind wichtige Investoren in der Republik Armenien, die unter der Blockade der TթƒԹԶrkei und Aserbaidschans schwer zu leiden hat. Die deutschen Realpolitiker wissen, welche Mittel sie haben, um sich durchzusetzen. Es fiel ihnen vermutlich nicht schwer, Yerevan von den Vorteilen einer VersթƒԹԳhnung mit dem tթƒԹԶrkischen Nachbarstaat zu թ§Չ‚-ժԷթƒԹԶberzeugen”.

Wie wird sich die Diaspora der neuen Situation stellen?

Die internationale Anerkennung des Genozids war immer die zentrale Forderung der armenischen Diaspora. Ob die թ§Չ‚-ժԷArmenier Lobby” fթƒԹԶr den tթƒԹԶrkischen Staat eine ernsthafte Gefahr darstellte, mag unterschiedlich bewertet werden, aber Tatsache ist: Ohne den Kampf der Diaspora fթƒԹԶr die Anerkennung des Genozids wթƒԹ)re das Verbrechen lթƒԹ)ngst in Vergessenheit geraten, die Leugnungspolitik der TթƒԹԶrkei hթƒԹ)tte gesiegt.

Nachdem Deutschland die Anerkennungsfrage auf die VersթƒԹԳhnungsschiene umgeleitet hat, sieht sich die Diaspora einer vթƒԹԳllig neuen Situation gegenթƒԹԶber. Sollen die armenischen Organisationen ihren Kampf um die Anerkennung es Genozids aufgeben und sich stattdessen dem VersթƒԹԳhnungsprojekt anschlieթƒժԴen? Soll z.B. der ZAD bei der Bundesregierung dagegen protestieren, dass keine armenischen Studenten aus Deutschland an den Workshops, Seminaren und Reisen teilgenommen haben, um sich mit tթƒԹԶrkischen Studenten թƒԹԶber die Geschichte zu unterhalten?

Auf europթƒԹ)ischer Ebene mթƒԹԶsste die von der թ§Չ‚-ժԷArmenischen RevolutionթƒԹ)ren FթƒԹԳderation” gelenkte թ§Չ‚-ժԷEuropean Armenian Federation for Justice and Democracy” die Frage beantworten, wie sie zu dem von Deutschland finanzierten und von Ankara und Yerevan unterstթƒԹԶtzen VersթƒԹԳhnungsprojekt steht. Entweder haben die Verantwortlichen in der EAFJD keine Ahnung թƒԹԶber die Entwicklung seit 2005 oder sie schweigen, weil sie nicht wissen, was sie angesichts der neuen Lage tun sollen. Die Vertreter der թ§Չ‚-ժԷArmenischen Sache” mթƒԹԳchten die Basis lieber nicht mit der bitteren Tatsache konfrontieren, dass die Diaspora in der Genozidfrage inzwischen keine Rolle mehr spielt. Wenn die als թ§Չ‚-ժԷunversթƒԹԳhnlich” kritisierten armenischen VerbթƒԹ)nde in der Diaspora akzeptieren, dass die VersթƒԹԳhnung anstelle der Anerkennungsforderung tritt, dann wթƒԹԶrde dies einen Paradigmenwechsel in der Genozidfrage bedeuten