ERIKA STEINBACH UND DER ZENTRALRAT DER ARMENIER IN DEUTSCHLAND.In den vergangenen Tagen ist Erika Steinbach, die CDU-Bundestagsabgeordnete und PrթԹ)sidentin des Bunds der Vertriebenen wegen ihrer թՉuթժԴerungen zum 2.

Weltkrieg und թԹԶber den Deutschland-Beauftragten Polens heftig kritisiert worden. Inzwischen hat sie sich aus dem CDU-Vorstand zurթԹԶckgezogen. Beim ZAD hat diese Entwicklung vermutlich einigen Frust verursacht, denn die CDU Politikerin gilt als eine UnterstթԹԶtzerin der թ§Չ-ժԷarmenischen Sacheթ§Չ-ժ. Am 24. April hatte Steinbach an der Gedenkfeier in derթԹ թԹ Frankfurter Paulskirche teilgenommen, sie saթժԴ in der ersten Reihe zwischen dem Ex-Vorsitzenden des ZAD und dem neuen Botschafter der Republik Armenien. Einen Monat vorher hatte der ZAD-Vorstand in einer ZAD-Info-Mail unter dem TitelթԹ թ§Չ-ժԷZAD trifft Politikթ§Չ-ժթԹ (28. MթԹ)rz 2010) eine neue Initiative bekannt gegeben:թԹ թ§Չ-ժԷDer Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) hat beschlossen, seine politischen AktivitթԹ)ten zu intensivieren, und dafթԹԶr eine GesprթԹ)chsreihe initiiert, die das VerstթԹ)ndnis wichtiger PersթԹԳnlichkeiten aller politischen Parteien und des թԹԳffentlichen Lebens insgesamt fթԹԶr die Anliegen der Armenier in Deutschland fթԹԳrdern soll.թ§Չ-ժթԹ Es ist nicht թԹԶberraschend, dass der ZAD-Vorsitzende gemeinsam mit seinem AmtsvorgթԹ)nger und einem bekannten ZAD-Aktivisten am 23. MթԹ)rz als erste թ§Չ-ժԷwichtige PersթԹԳnlichkeitթ§Չ-ժ Steinbach in ihrem BթԹԶro besuchte.

Als Dokumentation des Treffens mit einer Bundestagsabgeordneten wurde in der Anlage der Info-Mail ein Foto mit Frau Steinbach und den drei ZAD Vertretern verschickt. Ebenfalls im Anhang befand sich der Text der Rede, die Steinbach wenige Tage spթԹ)ter im Bundestag hielt. Es ist wohl eine Art GefթԹ)lligkeit an ihre armenischen Besucher gewesen, dass Steinbach am Anfang ihrer Rede kurz auf die Drohung Erdogans einging, die armenischen թ§Չ-ժԷGastarbeiterթ§Չ-ժ auszuweisen und den VթԹԳlkermord erwթԹ)hnte. Drei SթԹ)tze spթԹ)ter kam sie zum eigentlichen Thema: der sexuelle Missbrauch von Kindern und die Haltung der GrթԹԶnen. Vielleicht haben sich die Abgeordneten im Bundestag darթԹԶber gewundert, warum Steinbach ausgerechnet Erdogans Drohung und den VթԹԳlkermord an den Armeniern als Einleitung ihrer Rede benutzte.

Seit dem Debakel im Zusammenhang mit der beabsichtigten Mitgliedschaft des ZAD im rechten Vertriebenenverband թ§Չ-ժԷEuropթԹ)ische Union der FlթԹԶchtlinge und Vertriebenenթ§Չ-ժ (EUFV)թԹ թԹ (2007/2008) hat sich nichts Wesentliches geթԹ)ndert: Nach der Wahl des neuen Vorstands vor einem Jahr wurde nichts unternommen, um den im Zusammenhang mit der EUFV entstandenen Schaden zu beseitigen. Kann das durch die Zusammenarbeit mit rechten VertriebenenverbթԹ)nden arg ramponierte Ansehen des ZAD etwa dadurch wiederhergestellt werden, indem man sich mit Erika Steinbach trifft? Es wթԹ)re notwendig gewesen Beziehungen zu Parteien, Organisationen und PersթԹԳnlichkeiten zu knթԹԶpfen, die nicht dem rechten Spektrum angehթԹԳren.

թԹ թ§Չ-ժԷDie GesprթԹ)chsreihe թ§Չ-ժ❁ZAD trifft Politikթ§Չ-Չ§ wird regelmթԹ)թժԴig etwa einmal monatlich stattfinden und soll nicht zuletzt der Vernetzung sowie der stթԹ)rkeren Verankerung deutsch-armenischer Anliegen in der deutschen թՉffentlichkeit dienen. Der ZAD wird seine entsprechenden Berichte auf die ZAD-Website sowie per InfoMails verթԹԳffentlichenթ§Չ-ժ, heiթժԴt es in der ZAD-Info vom 28. MթԹ)rz 2010. Seitdem hat die armenische թՉffentlichkeit nichts թԹԶber die Fortsetzung der թ§Չ-ժԷGesprթԹ)chsreiheթ§Չ-ժ erfahren. Vielleicht spekuliert die ZAD-FթԹԶhrung wie so oft auf das schwache GedթԹ)chtnis der Armenier: Wer erinnert sich z.B. noch daran, das der ZAD am 20.01.2010 vom FթԹԳrderverein Lepsiushaus in Potsdam die Einberufung einerթԹ auթժԴerordentlichen Mitgliederversammlung gefordert hatte? In ihrem Schreiben diktierte sie sogar die Tagesordnungspunkt: թ§Չ-ժ1. Missbilligung der MittթԹ)terschaft des Lepsiushauses in einer so genannten tթԹԶrkisch-armenischen Historikerkommission 2. Diskussion des vorgelegten Jahresprogramms 2010 des Lepsiushausesթ§Չ-ժ. Nach den heftigen Angriffen gegen den FթԹԳrderverein und Prof. Hermann Goltz herrschten plթԹԳtzliche wieder Stille. Es mag sein, dass spթԹ)ter in GesprթԹ)chen թ§Չ-ժԷHinter den Kulissenթ§Չ-ժ die Probleme gelթԹԳst werden konnten. Warum aber wurde die armenische թՉffentlichkeit nicht informiert? Der ZAD-Vorstand rechnete offenbar nicht damit, dass sich ihre Mitglieder spթԹ)ter an solche Ereignisse erinnern und vielleicht sogar unbequeme Fragen stellen kթԹԳnnten.

Die politische Laufbahn der 67-jթԹ)hrigen Erika Steinbach geht allmթԹ)hlich ihrem Ende entgegengeht. Es bleibt zu hoffen, dass auf der bevorstehenden ZAD-Mitgliederversammlung der rechtsorientierten Politik des ZAD-Vorstands auch ein Ende gesetzt wird, bevor der Schaden թ§Չ-Չ fթԹԶr die gesamte armenische Gemeinschaft թ§Չ-Չ noch grթԹԳթժԴer wird. Notwendig wթԹ)re, sich darauf zu einigen, nur mit PersթԹԳnlichkeiten Kontakte zu suchen, die in Politik und Gesellschaft unumstritten sind, zumindest nicht so einen Ruf haben, wie Erika Steinbach oder die rechten VertriebenenverbթԹ)nde. Die ZAD-Mitglieder sollten mit klaren BeschlթԹԶssen sicherstellen, dass der Vorstand in solchen wichtigen Fragen bestimmte Kriterien beachtet. Ob der Vorstand und diejenigen, die weiterhin im Hintergrund die Politik des ZAD lenken, ein Mitspracherecht der Mitglieder akzeptieren werden, ist vielleicht eher unwahrscheinlich. Aber zumindest sollten die Mitglieder die Lehren aus den VorgթԹ)ngen in der Vergangenheit ziehen und ihre Kontrollaufgaben entschiedener wahrnehmen, sonst tragen sie eine Mitverantwortung fթԹԶr die Entwicklung.

թԹ Toros Sarian

25.09.2010