AramթԹ)ern einem von der nationalistischen Regierung des Osmanischen Reiches geplanten und
durchgefթԹԶhrten VթԹԳlkermord zum Opfer. Das EuropթԹ)ische Parlament hatte in einer EntschlieթժԴung im
Juni 1987 festgestellt, թ§Չ-ժԷdass die tragischen Ereignisse, die von 1915-17 stattgefunden und sich gegen
die Armenier des Osmanischen Reiches gerichtet haben, VթԹԳlkermord im Sinne der von der
Vollversammlung der UNO am 9. Dezember 1948 angenommenen Konvention zur Verhinderung und
Verfolgung des VթԹԳlkermordverbrechens sindթ§Չ-ժ. Seitdem haben zahlreiche weitere Parlamente das
Verbrechen als VթԹԳlkermord an-erkannt. Zahlreiche internationale Institutionen und bekannte
Wissenschaftler haben die tթԹԶrkische Regierung immer wieder vergeblich aufgefordert, ihre
Leugnungspolitik zu beenden und alle staatlichen Behinderungen und EinschrթԹ)nkungen zu beseitigen,
damit eine kritische und offene Auseinandersetzung mit diesem Kapitel der tթԹԶrkischen Geschichte
stattfinden kann.
Die Mitschuld Deutschlands am VթԹԳlkermord im Osmanischen Reich wird inzwischen offen
eingestanden. In der Bundestagsdebatte am 21. April 2005 sagte der GrթԹԶnen-Abgeordnete Fritz Kuhn:
թ§Չ-ժԷWir haben deswegen nicht nur ein Mitwissen, sondern auch eine Mitschuld.թ§Չ-ժ Auch der CDUAbgeordnete
Friedbert PflթԹԶger versicherte in seiner Rede, dass die Deutschen sich der
թ§Չ-ժԷMitverantwortung des Deutschen Reiches fթԹԶr die Massaker an den Armeniern bewusstթ§Չ-ժ seien.
թ§Չ-ժԷAuch Deutschland, das mit zur VerdrթԹ)ngung der Verbrechen am armenischen Volk bei-getragen hat,
ist in der Pflicht, sich der eigenen Verantwortung zu stellenթ§Չ-ժ, heiթժԴt es im Bundestagsbeschluss vom 15.
Juni 2005. FթԹԶnf Jahre danach stellt sich die Frage nach den Folgen dieses Beschlusses und auch danach,
welchen Standpunkt die Bundesregierung in der Frage des VթԹԳlkermords im Osmanischen Reich vertritt.
Nur die Linksfraktion im Bundestag hat in den vergangenen Jahren in mehreren Kleinen Anfragen an
die Bundesregierung das Thema aufgegriffen (Bundestags-Drucksachen, 16/4750, 16/9956, 17/687 und
17/1798). Aus den Antworten wird deutlich, dass die Haltung der Bundesregierung in der Frage des
VթԹԳlkermords an den Armeniern mit denen der tթԹԶrkischen Regierung weitgehend թԹԶbereinstimmt. Das
Verbrechen an den Armeniern im Osmanischen Reich wurde bis heute von keiner Bundesregierung als
VթԹԳlkermord bewertet.
Im Zusammenhang mit dem Einsatz von zehntausenden Armeniern, die von deutschen Unternehmen
beim Bau der Bagdad-Bahn eingesetzt wurden, spricht die Bundesregierung von թ§Չ-ժԷangeblichen
Zwangsarbeiternթ§Չ-ժ! Nach Ansicht der Bundesregierung kթԹԳnnen die Massaker und Deportationen nicht
auf der Grundlage der UN-VթԹԳlkermordkonvention von 1948 թ§Չ-Չ sie trat in Deutschland erst im Februar
1955 in Kraft թ§Չ-Չ als VթԹԳlkermord gewertete werden, weil diese nicht rթԹԶckwirkend gթԹԶltig sei. Vertritt die
Bundesregierung etwa auch die Ansicht, dass das Verbrechen an den europթԹ)ischen Juden nicht als
VթԹԳlkermord im Sinne der VթԹԳlkermordkonvention bewertet werden kann, weil der Tatbestand des
VթԹԳlkermords erst einige Jahre spթԹ)ter normiert wurde?
Der FriedensnobelpreistrթԹ)ger Elie Wiesel, ein թժberlebender der Shoah, nannte das von der
jungtթԹԶrkischen Regierung durchgefթԹԶhrte Verbrechen թ§Չ-ժԷden ersten VթԹԳlkermord des 20. Jahrhundertsթ§Չ-ժ. Er
sagte in einer Rede am 27. Januar 2000 im Bundestag: թ§Չ-ժԷWer sich dazu herbei-lթԹ)sst, die Erinnerung an
die Opfer zu verdunkeln, der tթԹԳtet sie ein zweites Mal.թ§Չ-ժ
Indem die BundesregierungթԹ
թԹ die Position der tթԹԶrkischen Regierung թԹԶbernimmt,թԹ
die EntschlieթժԴung des EuropթԹ)ischen Parlaments und anderer Parlamente ignoriert,թԹ
die Auffassung vertritt, dass durch eine թ§Չ-ժԷHistorikerkommissionթ§Չ-ժ geklթԹ)rt werden mթԹԶsste, was fթԹԶreine թԹԶberwթԹ)ltigende Mehrheit in der Wissenschaft lթԹ)ngst klar ist,
von թ§Չ-ժԷangeblichen Zwangsarbeiternթ§Չ-ժ beim Bau der Bagdad-Bahn spricht,tթԹԳtet sie die Opfer des Verbrechens von 1915 ein zweites Mal. Diese Haltung zeugt zugleich von einer
Missachtung der Ideen der europթԹ)ischen Erinnerungskultur. Die Haltung der Bundesregierung ist
genauso թ§Չ-ժԷunrթԹԶhmlichթ§Չ-ժ, wie die der kaiserlichen Regierung wթԹ)hrend des
VթԹԳlkermords.
Die Bundestagsfraktionen der SPD und der GrթԹԶnen haben bislang keine Kritik an der Haltung der
Regierung geթԹ)uթժԴert. In der Frage des VթԹԳlkermords an den Armeniern vertrat die rot-grթԹԶne Regierung
genau die gleiche Position, wie die heutige Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP. Somit drթԹ)ngt
sich die Frage auf, ob der Bundestag mit dem Beschluss vom Juni 2005 lediglich versucht hat, ein
politisch brisantes Thema zu erledigen, ohne die traditionell engen Beziehungen zur TթԹԶrkei zu belasten.
Es stellt sich ferner die Frage nach der GlaubwթԹԶrdigkeit der Abgeordneten, die heute schweigen,
wթԹ)hrend sie vor fթԹԶnf Jahren das Verbrechen an den Armeniern als VթԹԳlkermord verurteilt, von der
besonderen deutschen Verantwortung gesprochen und eine Entschuldigung beim armenischen Volk
verlangt hatten.
Wir, die unterzeichnenden VerbթԹ)nde, protestieren dagegen, dass die Bundesregierung
entgegen der թժberzeugung der թԹԶberwթԹ)ltigenden Mehrheit unabhթԹ)ngiger Wissenschaftler derAnsicht ist, dass noch geklթԹ)rt werden muss, ob das Verbrechen im Osmanischen Reich einen
VթԹԳlkermord darstellt,
bestreitet, dass das Verbrechen im Osmanischen Reich ein VթԹԳlkermord im Sinne der UNVթԹԳlkermordkonventionvon 1948 war,
bislang nichts unternommen hat, damit Parlament, Regierung und Gesellschaft in der TթԹԶrkeisich mit ihrer Rolle gegenթԹԶber den Armenier in der Geschichte und Gegenwart
auseinandersetzt,
bestreitet, dass deutsche Unternehmen beim Bau der Bagdad-Bahn armenische Zwangsarbeitereingesetzt haben,
sich seiner besonderen historischen und politischen Verantwortung entzieht,
die seitens der tթԹԶrkischen Regierung vertretene Meinung թԹԶbernimmt und ihre weltweitverurteilte Leugnungspolitik unterstթԹԶtzt.
Assembly of Armenians of Europe (Sektion Deutschland)
KթԹԳln, 10.06.2010,
Kontakt: Dr. Raffi BedikianթԹ թԹ թԹ
E-Mail: Raffi.bedikian@aaeurop.org
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