Die Bundesregierung bleibt bei ihrer bisherigen Position und weigert sich das Völkermordverbrechen im Osmanischen Reich anzuerkennen. Sie unterstützt weiterhin die international längst isolierte Leugnungspolitik der türkischen Regierung. „Auch Deutschland, das mit zur Verdrängung der Verbrechen am armenischen Volk beigetragen hat, ist in der Pflicht, sich der eigenen Verantwortung zu stellen“, heißt es in im Bundestagsbeschluss vom 15. Juni 2005. Die Antwort auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion dokumentiert die Weigerung Deutschlands, sich ihrer Verantwortung gegenüber den Armeniern zu stellen. Die Rolle des kaiserlichen Deutschland wurde im Bundestagsbeschluss als „unrühmlich“ bedauert. Indem die heutige Regierung der Bundesrepublik Deutschland die von der Türkei vertretene Leugnungspolitik übernimmt, spielt sie erneut eine „unrühmliche Rolle“.
Die armenische Gemeinschaft in Deutschland wird nicht schweigen, wenn Deutschland dem Beispiel der Türkei folgend die Augen vor der Wahrheit verschließt und vor ihrer Verantwortung flüchtet. Wir appellieren an die Öffentlichkeit und an die Abgeordneten des Bundestags gegen die Haltung der Bundesregierung zu protestieren. Die Öffentlichkeit in Deutschland muss jetzt gemeinsam mit den Armeniern gesellschaftlichen und politischen Druck erzeugen, um die Verantwortlichen in Berlin an ihre Verantwortung zu erinnern und sie zu einer Umkehr zu bewegen.
Die Assembly of Armenians of Europe (Sektion Deutschland) appelliert erneut an die Armenier, über alle Differenzen hinweg die Protesterklärung der AAE zu unterstützen und damit zu zeigen, dass in dieser Frage Einigkeit besteht.
Assembly of Armenians of Europe (Sektion Deutschland)
15.06.2010
Kontakt: Dr. Raffi Bedikian, raffi.bedikian@aaeurop.org
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